Gesundheit und medizinische Versorgung

Zugang zur Versorgung entscheidet über Teilhabe: Geflüchtete Kinder und Jugendliche mit Behinderung

Viele Städte und Gemeinden sind derzeit intensiv mit der Aufnahme und Betreuung geflüchteter Kinder und Jugendlicher betraut. Manche Kommunen können dabei auf ihre Erfahrungen mit der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund zurückgreifen. Bei der Arbeit mit geflüchteten Kindern und Jugendlichen mit Behinderung können ebenfalls bereits vorhandene Erfahrungen genutzt werden. Dafür stehen fachmedizinische und soziale Unterstützung sowie inklusive Bildungsangebote zur Verfügung. Es kommt darauf an, die bestehenden Angebote ebenfalls für geflüchtete Kinder und Jugendliche mit Behinderung zu öffnen und neue zu etablieren.

Nach Schätzungen des „Berliner Netzwerks für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge“ kommen in etwa 30 bis 40 Prozent der Geflüchteten mit besonderer Schutzbedürftigkeit in Deutschland an. Hierzu zählen aber nicht nur Menschen mit Behinderung, sondern beispielsweise auch Schwangere oder Minderjährige. Wie viele Kinder und Jugendliche mit Behinderung darunter sind, ist unbekannt. Derzeit werden in Deutschland noch keine Statistiken erhoben.

Der Zugang zu einer bedarfsorientierten Gesundheitsversorgung und zum Hilfesystem in Deutschland erhöht die Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe von Kindern und Jugendlichen mit angeborener Behinderung, Kriegsverletzungen und chronischen oder fluchtbedingten Krankheiten. Um ihnen, unter Einbezug ihrer erwachsenen Begleiterinnen und Begleiter, die gleiche Zukunftsperspektive wie den in Deutschland geborenen Kindern eröffnen zu können, spielen folgende Aspekte eine zentrale Rolle: 1. die Erfassung ihrer Behinderungen und chronischen Krankheiten, 2. das Bekanntsein ihrer Rechte und des Zugangs zur Versorgung, 3. Informationen über den Zugang zum deutschen Hilfesystem und 4. die Sensibilisierung und Fortbildung von Fachkräften und Ehrenamtlichen, die mit geflüchteten Kindern und Jugendlichen arbeiten.

Erfassung und Registrierung von Behinderungen und chronischen Krankheiten

Eine Rubrik zur Erfassung chronischer Krankheit oder Behinderung auf allen Registrierungsbögen für Geflüchtete bei der Erstaufnahme würde helfen, dass nicht nur eine augenscheinliche Behinderung erkannt wird. Denn nicht alle Behinderungen oder chronischen Erkrankungen sind auf den ersten Blick sichtbar. Besonders wenn es um Prothesen oder chronische Krankheiten geht. Und selbst bei einer sichtbaren Behinderung wie die Nutzung eines Rollstuhls, kann die fehlende Registrierung existentielle Folgen haben. In diesem Fall würde die Unterbringung in einer nicht barrierefreien Unterkunft eine erhebliche  Einschränkung der Bewegungsfreiheit für das Kind oder den Jugendlichen bedeuten. Eine systematische Registrierung würde ebenfalls dabei helfen, Kinder und Jugendliche mit Behinderung entsprechend zu fördern.

Die Rechte geflüchteter Kinder und Jugendlicher mit Behinderung

Menschen mit Behinderung gehören zu den besonders schutzbedürftigen Personen, deren medizinische Versorgung im Rahmen der EU-Aufnahmerichtlinie (2013/33/EU) geregelt ist. Sie regelt unter anderem, ob und bei wem ein besonderes Schutzbedürfnis vorliegt. Diese EU-Aufnahmerichtlinie sollte in Deutschland seit Mitte 2015 in nationales Recht umgesetzt werden.

Des Weiteren gelten wie für alle Kinder und Jugendlichen auch für geflüchtete Kinder und Jugendliche mit Behinderung die UN-Kinderrechtskonvention sowie die UN-Behindertenrechtskonvention. Beide Konventionen stellen das Wohl des Kindes in den Mittelpunkt und gelten für alle in Deutschland lebenden Kinder - unabhängig vom Aufenthaltsstatus. Aktuell sind ihre Inhalte an vielen Stellen nicht im deutschen Asylrecht verankert. So kann es zu Widersprüchen zwischen den Menschenrechten, wie sie in der Kinderrechtskonvention und der Behindertenrechtskonvention festgehalten sind, und den Regelungen des deutschen Asylrechts kommen.

Weitere wichtige Aspekte, die durch die beiden Konventionen geregelt werden, sind die barrierefreie Gestaltung der Unterbringung und die Unterstützung gesellschaftlicher Partizipation im Sinne von Inklusion im Bildungssystem und im kulturellen Leben.

Für Asylbewerber gilt in Deutschland zusätzlich das Asylbewerberleistungsgesetz. Dieses regelt laut Paragraph vier eine grundsätzliche Gesundheitsversorgung, die bei akuter Erkrankung und Schmerzzuständen greift. Die Versorgung von Menschen mit Behinderungen zählt im Regelfall nicht dazu. Mit Paragraph sechs beinhaltet das Asylbewerberleistungsgesetzt noch Leistungen zur Sicherung der Gesundheit und zur Deckung besonderer Bedürfnisse. Dadurch eröffnen sich im Hinblick auf Unterstützungsleistungen für geflüchtete Kinder und Jugendliche mit Behinderung mehr Ermessensspielraume für die Sozialämter. Auf dieser Rechtsgrundlage können zum Beispiel Eltern oder Beratungsstellen Anträge für notwendige Versorgungsleistungen für geflüchtete Kinder und Jugendliche mit Behinderung stellen.

Zugang zur Versorgung

Nicht alle geflüchteten Familien kennen die Rechte und Unterstützungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung in Deutschland. Zusätzlich können sie durch sprachliche Barrieren und ihren jeweiligen Aufenthaltsstatus verunsichert sein. Eine gute Möglichkeit geflüchteten Familien mehr Sicherheit zu geben, sind routinemäßige Informationen zu Unterstützungsangeboten direkt bei ihrer Ankunft. Sprachmittelrinnen und Dolmetscher, aber auch Broschüren in den jeweiligen Landessprachen können dabei helfen. Zudem ist es ein guter Weg, Menschen, die mit geflüchteten Kindern und Jugendlichen zusammen arbeiten, für Unterstützungsbedarfe und -möglichkeiten für Kinder und Jugendliche mit Behinderung zu sensibilisieren und gegebenfalls entsprechend zu schulen. Dazu zählen zum Beispiel Fachkräfte in der kommunalen Verwaltung, Sozialpädagoginnen und -pädagogen in den Unterkünften, Ehrenamtliche oder pädagogischen Fachkräfte in Kita und Schule.

Gute Informationen alleine reichen jedoch nicht aus. Denn einen Antrag auf Unterstützungsleistungen im Rahmen des  Asylbewerberleistungsgesetzes zu stellen, ist meist aufwändig und braucht viel Zeit.  Selbst mit einer Beratungsstelle an der Seite kommt es in der Praxis häufig zu langen Wartezeiten. Doch „gerade für Kinder“, so Martin Hoyer vom Paritätischen Wohlfahrtsverband Berlin „sind lange Wartezeiten nicht zu verantworten. Die entscheidenden Entwicklungsschritte werden in den ersten Lebensjahren gemacht.“

Zudem wird nicht über alle Anträge positiv entschieden. Hierzu sagt Dr. Susanne Schwalgin von der Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V. : „Es gibt Kommunen, in denen es einfacher zu sein scheint, notwendige Hilfsmittel und Therapien für geflüchtete Kinder zu erwirken. Jedoch hat das keine flächendeckende Systematik. Deutschland ist in dieser Hinsicht ein Flickenteppich. In dem Moment, wo du auf eine Person triffst, die dich unterstützt, sind deine Chancen insgesamt höher. Dann kommt es jedoch noch darauf an, wie diese Person eingebunden ist und was für Netzwerke es bereits vor Ort gibt.”

Unterstützungsmöglichkeiten für das Umfeld

Eine Chance für geflüchtete Kinder mit Behinderung ist der Besuch von Bildungsinstitutionen wie Kita und Schule.  Denn dort können die pädagogischen Fachkräfte auf eine mögliche Behinderung aufmerksam werden. Erzieher oder Lehrerinnen können dann das Gespräch mit den Eltern und den Kontakt mit örtlichen Beratungsstellen suchen. Außerdem können Sozialarbeiterinnen oder Sozialarbeiter in den Sammelunterkünften über die Entwicklungs- und Fördermöglichkeiten informieren. Jeder Hinweis auf Möglichkeiten der Hilfe und lokaler Strukturen ist wertvoll. Aus diesem Grund ist die Bereitstellung von Informationen über Hilfsangebote in verschiedenen Sprachen für Eltern oder erwachsene Begleiterinnen und Begleiter ein guter Weg.

Zusätzlich kann eine fachliche Unterstützung von Beratungsstellen und Mitarbeitenden der Jugend- und Sozialämter die Rechte von geflüchteten Kindern und Jugendlichen mit Behinderung stärken. Neben Fortbildungen und Schulungen unter anderem für  Beratungsstellen, Jugendamtsleiterinnen, Leiter von Clearingstellen oder Betreiberinnen von Gemeinschaftsunterkünften kann auch ein gemeinsasmer Austausch sehr hilfreich sein. Dabei können Fachkräfte aus den Bereichen Behinderung einerseits und Flucht und Asyl andererseits ihre Erfahrungen teilen und wertvolle Kontakte knüpfen.  Denn aus den rechtlichen Rahmenbedingungen ergibt sich ein erhöhter Abstimmungsbedarf für die Fachkräfte, um für jedes Kind gute Lösungen zu finden.

Gute Ansätze

Ein gutes Beispiel für eine Vernetzung an der Schnittstelle von Beratungsstellen für Behinderung, Asyl und Menschenrechten ist ein Symposium, das im November 2014 unter anderem von der humanistischen Vernetzungsstelle „MenschenKind. Fachstelle für die Versorgung chronisch kranker und pflegebedürftiger Menschen“ in Berlin organisiert wurde. Hier kamen Fachexperten zusammen, um sich über die aktuelle Versorgungslage in Berlin, Anlaufstellen für Betroffene, aber auch über die rechtlichen Rahmenbedingungen und politische Handlungsnotwendigkeiten auszutauschen. Daraus ist die Broschüre „(K)eine Zukunft. Flüchtlingskinder mit Behinderungen. Menschenrechtsverletzungen in Berlin“ hervorgegangen. Das Informationsheft sensibilisiert für die besondere Situation geflüchteter Kinder und Jugendlicher mit Behinderung auch über die Grenzen Berlins hinaus.

Ein weiteres Projekt, das die Vernetzung in diesem Bereich vorantreibt, ist das Berliner Modellvorhaben „Berliner Netzwerk für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge“ der Migrationsdienste.  Seit 2008 setzt sich die Initiative dafür ein, dass beispielsweise Behinderungen von Geflüchteten frühzeitig erkannt und erfasst werden. Dadurch sollen schneller Förderangebote in Anspruch genommen werden können. Die enge Kooperation aller unterstützenden Stellen wie zum Beispiel Behörden, Anwälte und Beratungsstellen macht ein Gelingen des Vorhabens möglich. Das Projekt könnte Modellcharakter für eine bundesweite Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie haben und regt zur Nachahmung an.

Und schließlich gibt es gute Beispiele wie etwas das Münchener Projekt „ComIn“, das sich bereits seit 2003 für Geflüchtete mit Behinderung einsetzt. Engagierte mit und ohne Fluchterfahrung unterstützen hier Geflüchtete mit Behinderung. Ziel von ComIn ist es, geflüchteten Menschen, die mit einer Behinderung oder chronischen Krankheit leben, ihre verschiedenen Wege zu erleichtern. Dafür bietet das Projekt beispielsweise spezielle Sprachkurse für Menschen mit Sehbehinderung an oder unterstützt junge Geflüchtete beim Einstieg ins Berufsleben. Das Motto lautet klar: Hilfe zur Selbsthilfe.

Nach oben Zurück zur Übersicht